Aktuelle Informationen und Unterstützung

Besondere Zeiten benötigen auch eine besondere Unterstützung!

Liebe Mitglieder des DEHOGA Rheinland-Pfalz,
geschätzte Gastgeber,

der DEHOGA Rheinland-Pfalz steht in einem weiterhin nie dagewesenen Austausch täglich mit Ihnen, Ihren KollegInnen, den Medien und der Politik. Sie dürfen immer fest davon ausgehen, dass Ihr gewähltes Präsidium, Ihre gewählten Vorstände und alle MitarbeiterInnen des DEHOGA mit voller Überzeugung, hoher Fachkompetenz und Leidenschaft kämpfen. Die vielen Erfolge, die wir in den vergangenen Monaten erreicht haben, sind außergewöhnlich und nur möglich, weil die Branche zusammensteht. In jedem Fall begleiten wir Sie weiterhin durch diese schwierige Zeit und geben alles, damit Sie bald wieder dauerhaft öffnen dürfen und bis dahin auch finanziell über die Runden kommen! Bitte nehmen Sie bei Bedarf und zur Klärung von Einzelfragen Kontakt zu uns auf.

Unter Branchenthemen Corona-Krise sowie im internen Mitgliederbereich finden Sie alle relevanten Sonder-Informationen des DEHOGA zur Corona-Krise und den Hilfe-Maßnahmen für die Wirtschaft und das Gastgewerbe seitens der Bundes- und Landesregierung.

Auf der Sonderseite des DEHOGA Bundesverbandes zur Wiedereröffnung des Gastgewerbes finden Sie ebenfalls umfassende Informationen für unsere Branche www.dehoga-corona.de  

Machen Sie bitte in dringenden Fällen vom Mitglieder-Service Gebrauch.
Bitte bleiben Sie, Ihre Familien und Ihre Mitarbeiter gesund!

Mit gastlichen Grüßen
Ihr DEHOGA Rheinland-Pfalz

Übersicht

Hier finden Sie weitere wichtige Informationen und Dokumente, die der DEHOGA gerne zur Verfügung stellt:

Überbrückungshilfe

Die Tools, um die Überbrückungshilfe III zu beantragen, sind aktiviert und online, so das Bundeswirtschaftsministerium. Monatliche Hilfen von bis zu 1,5 Millionen Euro im Monat sind möglich. Unternehmen, die von der Corona-Pandemie und dem derzeitigen Lockdown stark betroffen sind, können für die Zeit bis Ende Juni 2021 staatliche Unterstützung in Höhe von monatlich bis zu 1,5 Millionen Euro erhalten. Diese muss nicht zurückgezahlt werden.


ÜBERBRÜCKUNGSHILFE III KANN – AB SOFORT - BEANTRAGT WERDEN
Wie das Wirtschaftsministerium weiter mitteilt, wird die endgültige Entscheidung über die Anträge und die reguläre Auszahlung durch die Länder ab März erfolgen. Bis dahin können Unternehmen Abschlagszahlungen von bis zu 100.000 Euro pro Fördermonat erhalten.
Die ersten Abschlagszahlungen mit Beträgen von bis zu 400.000 Euro laufen seit dem 15. Februar 2021.

Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III
erfolgt über die bundesweit einheitliche Plattform
WWW.ÜBERBRÜCKUNGSHILFE-UNTERNEHMEN.DE

Die Überbrückungshilfe III kann ab sofort beantragt werden. Diese Information haben die Bundesministerien für Wirtschaft und Finanzen auf der Überbrückungshilfe-Website veröffentlicht.

• Die Überbrückungshilfe wird jeweils monatlich berechnet.
• Wie hoch ist die Überbrückungshilfe?
• Bei einem Umsatzrückgang
  (betrachtet zum Umsatz des Vergleichsmonats 2019)
  von 30 % bis 50 %: bis zu 40% der förderfähigen Fixkosten
• Bei einem Umsatzrückgang von 50% bis 70%:
  bis zu 60% der förderfähigen Fixkosten
• Bei einem Umsatzrückgang von mehr als 70%:
  bis zu 90% der förderfähigen Fixkosten
• Die Antragstellung erfolgt wie bei den vorherigen Hilfen
  über „prüfende Dritte“. Lassen Sie Ihren Antrag daher bitte
  wieder über Ihren eigenen Steuerberater einreichen.
• Die Antragsfrist für die Überbrückungshilfe III
  endet am 31. August 2021.

Allgemeiner Hinweis: Für den Abruf bzw. die Nutzung der Musterschreiben und Vorlagen gilt, dass trotz sorgfältiger Erstellung die kostenfreie Zurverfügungstellung ohne Haftung erfolgt und im Einzelfall eine Rechtsberatung nicht ersetzen kann. Zur Klärung individueller Sachverhalte empfehlen wir die Einholung fachkundiger rechtlicher Beratung. Bitte nehmen Sie Kontakt auf: DEHOGA Rheinland-Pfalz, Telefon Zentrale: 0671/298 32 72-0 oder info@dehoga-rlp.de

LOBBYERFOLGE

GARANTIERTE UNTERSTÜTZUNG
FÜR UNSERE GASTGEBER UND UNSERE BRANCHE

  • UMSATZSTEUERREDUZIERUNG AUF SPEISEN
    Verlängerung der Umsatzsteuerreduzierung auf Speisen bis 31.12.2022; ursprünglich war diese Reduzierung befristet bis 30.06.2021.

  • KURZARBEITERGELD-REGELUNG FÜR DAS GASTGEWERBE
    Übernahme der SozVersBeiträge zu 100% und Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen sowie Einschluss von Azubis

  • VERBESSERTE ÜBERBRÜCKUNGSHILFEN III
    Erweiterung des Kreises der Antragsberechtigten, Wegfall der Mitarbeitergrenze, Erhöhung der monatlichen Maximalbeträge, Abschlagszahlungen

  • ERHÖHUNG UND VERLÄNGERUNG DES EU-BEIHILFERAHMENS
    Ursprünglich befristet bis 30.06.2021. Der Befristete Rahmen der Europäischen Kommission stellt die beihilferechtliche Grundlage für zahlreiche deutsche Hilfsmaßnahmen während der Pandemie dar. Hierauf gestützt sind beispielsweise die Überbrückungshilfe, verschiedene KfW-Kredite sowie Teile der außerordentlichen Wirtschaftshilfe (November-/Dezemberhilfe). Mit den beschlossenen Änderungen wird der beihilferechtliche Spielraum für eine effektive Unterstützung der Unternehmen in der Pandemie maßgeblich erweitert.

  • ÄNDERUNG BEIM MIET- UND PACHTRECHT
    Anpassung der Miete (gemäß §313 Abs.1 BGB möglich)

  • VERLÄNGERUNG DER AUSSETZUNG DER INSOLVENZANZEIGEPFLICHT

  • STUNDUNG VERSCHIEDENSTER BEITRÄGE
    (BGN, SozVersBeiträge, etc.)

  • GEMA-CORONA-GUTSCHRIFTEN
    Es entfallen während dieses Zeitraums die GEMA-Vergütungen.

  • FREISTELLUNG VON RUNDFUNKGEBÜHREN WÄHREND DER SCHLIESSZEITEN

  • ÖFFNUNGSMÖGLICHKEITEN DURCH AUSARBEITUNG DER HYGIENE- UND SCHUTZKONZEPTE

  • KEIN BEHERBERGUNGSVERBOT IM OKTOBER 2020 IN RHEINLAND-PFALZ

  • AUFLEGUNG EINES EINZELBETRIEBLICHEN FÖRDERPROGRAMMS
    für das Gastgewerbe in Rheinland-Pfalz mit bis zu 20% Förderquote

  • AUFLEGUNG EINES INNOVATIONSPROGRAMMS DIGITALISIERUNG UND NACHHALTIGKEIT
    für das Gastgewerbe in Rheinland-Pfalz mit bis zu 20% Förderquote

Sonderprogramm Gastgewerbe 299a

Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des rheinland-pfälzischen Gastgewerbes vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie

Zum Erhalt, zum Ausbau und zur Stärkung des Gastgewerbes vor dem Hintergrund der COVID 19-Pandemie gewährt das Land Rheinland-Pfalz auf Basis der Tourismusstrategie des Landes und im Wege der Projektförderung Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen des Gastgewerbes in Rheinland-Pfalz. Gefördert wird die Durchführung von Maßnahmen zur imageprägenden und zukunftsweisenden Verbesserung der Angebotsqualität. Die Zuwendungen sollen Investitionsanreize bieten, das gastgewerbliche Angebot zu erhalten, zu erweitern und qualitativ zu verbessern. Sie sollen die Durchführung von Maßnahmen erleichtern, die die Wettbewerbsfähigkeit und Leistungsfähigkeit der Unternehmen steigern und einen wirtschaftlichen Erfolg erwarten lassen.

Weitere Informationen zum Förderprogramm: www.isb.rlp.de

DEHOGA 4-Stufenplan zur Wiedereröffnung und reduzierter Mehrwertsteuersatz für alle Leistungen des Gastgewerbes

Das Gastgewerbe hat bereits nach dem ersten Lockdown die jeweils geltenden Schutz- und Hygienekonzepte vorbildlich und erfolgreich umgesetzt. Es gab in der Gastronomie und Hotellerie keine signifikanten Infektionsgeschehen. Durch jüngste Investitionen in Lüftungstechniken, digitale Kontakterfassung und Zutrittssteuerung wird die Sicherheit weiter erhöht. Die Gäste waren und sind in unseren DEHOGA-Betrieben jederzeit sicher. Dies gilt auch zukünftig!

Der DEHOGA hat sich seit Beginn der Pandemie bei der branchenspezifischen Konkretisierung und Kommunikation der AHA+L-Regeln sowie den Schutz- und Hygienekonzepten aktiv eingebracht und bietet das auch weiterhin an.

Nun müssen rasch klare Kriterien definiert werden, die eine verantwortungsvolle und dauerhafte Wiedereröffnung der Betriebe planbar und nachvollziehbar machen, sobald das Infektionsgeschehen dies zulässt. Dabei müssen nachhaltige Perspektiven für alle Betriebstypen des Gastgewerbes geschaffen werden. Solange einzelne Betriebstypen geschlossen bleiben müssen, sind diese angemessen zu entschädigen.

Damit die Gesundheitsämter die wichtige Aufgabe der schnellen Kontakt-verfolgung sicher erledigen können, sind diese personell und digital so auszustatten, dass die vorhandenen Möglichkeiten der digitalen Kontakterfassung im Gastgewerbe effizient und ressourcensparend genutzt werden können. Die Gesundheit und Sicherheit der Gäste, Mitarbeiter und Gastgeber haben für uns weiter oberste Priorität!

A.   Stufenplan für die Wiedereröffnung der Beherbergungs-  
       und Gastronomiebetriebe

Stufe 1: Wenn eine 7-Tage-Inzidenz von 75 und kleiner erreicht wird, dann: Öffnung der Beherbergung und Außengastronomie

Beherbergung:

  • Öffnung für alle Gäste unabhängig vom Reiseanlass
  • Einhaltung aller bisherigen und aktuellen Schutzkonzepte und Hygieneregeln
  • Bereitstellung einer angemessenen Verpflegung für die Hausgäste,
    um Bewegungen außerhalb des Hotels zu vermeiden

Gastronomie:

  • bleiben geschlossen, davon ausgenommen Abhol- und Lieferservice
    von mitnahmefähigen Speisen

Außengastronomie:

  • Öffnung von Biergärten, Straßen-Cafés, Terrassen ausschließlich mit Tischservice
  • Einhaltung aller bisherigen und aktuellen Schutzkonzepte und Hygieneregeln

Stufe 2: Wenn eine 7 Tage-Inzidenz von 50 und kleiner erreicht wird, dann: Öffnung der Speisen-Gastronomie

Beherbergung:

  • Öffnung der Hotelrestaurants auch für Außerhaus-Gäste
  •  Einhaltung aller bisherigen und aktuellen Schutzkonzepte und Hygieneregeln

Gastronomie:

  • Öffnung von Restaurants, Gaststätten, Cafés, Eisdielen und ähnlichen
  •  Einhaltung aller bisherigen und aktuellen Schutzkonzepte und Hygieneregeln

Außengastronomie

  • Öffnung von Biergärten, Straßen-Cafés, Terrassen und ähnlichen
  • Einhaltung aller bisherigen und aktuellen Schutzkonzepte und Hygieneregeln

Tagungen und Veranstaltungen:

  • ausschließlich in gastgewerblichen Betrieben, unter
  • Einhaltung aller bisherigen und aktuellen Schutzkonzepte und Hygieneregeln

Stufe 3: Wenn eine 7-Tage-Inzidenz von 35 und kleiner erreicht wird, dann: Öffnung der Getränke-Gastronomie

Beherbergung:

  • Öffnung der getränkegeprägten Bereiche in der Lobby, Hotelbar, Lounge
  • Zusätzlich sind Buffets und Abholbereiche wieder zulässig
  • Einhaltung aller bisherigen und aktuellen Schutzkonzepte und Hygieneregeln

Gastronomie:

  • Öffnung der getränkegeprägten Gastronomie, das sind Kneipen,Vinotheken,  Schankwirtschaften und ähnliche
  • Zusätzlich sind Buffets, Abholbereiche und Theken zulässig
  • Einhaltung aller bisherigen und aktuellen Schutzkonzepte und Hygieneregeln

Außengastronomie

  • Öffnung von Biergärten, Straßen-Cafés, Terrassen und ähnlichen
  • Einhaltung aller bisherigen und aktuellen Schutzkonzepte und Hygieneregeln

Stufe 4: Wenn eine 7-Tage Inzidenz von 20 und kleiner erreicht wird, dann: Öffnung von Bars, Clubs und Diskotheken

  • Bars, Clubs und Diskotheken können mit entsprechenden Schutz- und Hygienekonzepten geöffnet werden (ohne Tanzflächen)

Wenn Bars, Clubs und Discotheken geführt werden wie die „Getränke-Gastronomie“, also auch über entsprechende Konzessionen verfügen, dürfen diese Betriebe bereits ab einer Inzidenz von 35 und kleiner öffnen, wenn diese über eine Woche lang erreicht wird.

B.    Dauerhafte Ermäßigung des Umsatzsteuersatzes:     
       reduzierter Mehrwertsteuersatz für alle Leistungen des
       Gastgewerbes

Um die Ertragskraft des Gastgewerbes nachhaltig zu stärken, bedarf es der dauerhaften Absenkung der Umsatzsteuer für alle Leistungen des Gastgewerbes auf den reduzierten Mehrwertsteuersatz. Die Befristung 31.12.2022 ist aufzuheben und um Getränke zu ergänzen, da gerade die Getränke-Gastronomie überproportional lange geschlossen war und die höchsten Umsatzverluste verzeichnen musste.

CORONA HOTLINE 24/7

Präsident
Gereon Haumann
Mobil: 0171 737 00 01

Landesgeschäftsführerin
Anna Roeren-Bergs

Mobil: 0171 737 00 02